Hovestädt: Keine Entscheidung über Kurbetrieb am Donnerstag

Travemünde 22.02.2011 | In Travemünde gärt, es, erste Rufe nach Demonstrationen werden schon laut. Grund sind die Veröffentlichungen über eine »Abwicklung« des Kurbetriebs Travemünde. Immerhin ist am Donnerstag schon Bürgerschaftssitzung. Wolfgang Hovestädt von der Travemünder SPD beruhigt: Die Lübecker Bürgerschaft würde nur, wenn alle drei Parteien überhaupt entsprechend dabei sind, über einen Antrag abstimmen.

Entscheidung dauert mindestens ein Jahr: Wolfgang Hovestädt (SPD). Foto: ARCHIV TA — Entscheidung dauert mindestens ein Jahr: Wolfgang Hovestädt (SPD). Foto: **ARCHIV TA**

In dem Antrag würde es dann allgemein darum gehen, den Bürgermeister mit der Umsetzung oder der Vorlage von Beschlussvorlagen zu beauftragen. »Das heißt es ist erstens kein Zeitraum dafür angegeben und zweitens steht noch nicht fest, ob eine »Aufgabenreduzierung« tatsächlich eine Einsparung mit sich bringt«, meint Hovestädt. Berücksichtigt werden müsse, dass der Kurbetrieb als Wirtschaftsunternehmen vorsteuerabzugsfähig ist. Die Stadt ist das nicht. »Wenn also Aufgaben vom Kurbetrieb zur Stadt gehen und die Stadt kauft etwas ein, dann fällt Mehrwertsteuer an, ohne dass die Vorsteuer für gekaufte Dinge mindernd angesetzt werden kann. Schon dies bedeutet, dass die Stadt wirtschaftlich gesehen mehr Kosten verursachen wird als der Kurbetrieb«, erklärt er.

Außerdem würde der Kurbetrieb auch Grundstücksflächen verwalten, für die Pacht eingenommen wird – wieder mit Mehrwertsteuer. Das gälte auch für einige Gastronomieunternehmen, die der Kurbetrieb »hält«. Hovestädt ist der Meinung, dass eine endgültige Entscheidung über die weitere Existenz des Kurbetriebes nicht am Donnerstag fallen wird. »Das hat mir ausdrücklich Peter Reinhardt bestätigt«, sagte Hovestädt heute auf Nachfrage von TA. »Er geht sogar davon aus, dass, sollte der gestellte Antrag durchgehen, ein Jahr verstreichen wird.« TA

TA-Lesetipps zum Thema:

Hovestädt: »Viel Lärm um nichts« (22.02.2011, 20:31 Uhr)

FDP Travemünde zu »Rot-Rot–Grün will Kurbetrieb Travemünde abwickeln« (22.02.2011, 15:04 Uhr)

Rot-Rot-Grün knipst in Travemünde das Licht aus! (22.02.2011, 08:38)

Artikelaufrufe seit dem 22.02.2011, 20:28 Uhr: 767
Letzter Zugriff auf diesen Artikel am 19.05.2012 um 09:27 Uhr.
Zugriffe heute: 1; gestern: 0

Klicken auf die entsprechenden Platzhalter-Icons lädt das jeweilige »Social Plugin«.
Erst dann wird eine Verbindung zum jeweiligen Dienst aufgebaut. Vorher werden
keine Daten übermittelt.

Merken Drucken Empfehlen Kommentieren

Kommentare:

Kommentar von Klaus Hansen am 23.02.2011:
Sie sind ein ewiger Schwätzer Herr Howestädt. Ihre Partei, die SPD, hat die Veranstaltung an die LTM gegeben und will die Kurverwaltung in wesentlichen Teilen in die Stadtverwaltung verschieben. Reden sie nicht herum u. stehen zu ihrer Partei. Travemünde wurde von der SPD stets benachteiligt.

Kommentar von Wolfram Plewa am 23.02.2011:
Tatsache ist, dass sich einige Politiker der Lübecker Bürgerschaft in den Medien sehr konkret geäußert haben. Spannend bleibt daher die Frage, ob es für die Pläne in der neuen Bürgerschaftskooperation wirklich eine Mehrheit gibt!